Datensätze

Jeder Datensatz ist eine JSON-Datei in data/, beschrieben durch ein JSON Schema und in datapackage.json aufgeführt, mit seinen amtlichen Quellen, seiner Lizenz und dem Datum, an dem er zuletzt mit ihnen abgeglichen wurde.

Datensatz	Einträge	Wofür Sie ihn verwenden
Gerichtsbereiche	5	Welcher Appellationshof (und Arbeitsgerichtshof) über eine Berufung entscheidet
Gerichtsbezirke	12	Gerichte, Staatsanwaltschaften und Gerichtsvollzieher gruppieren; die Einheit der meisten Zuständigkeitsregeln
Kantone	162	Welches Friedensgericht für eine Adresse zuständig ist
Kantonsgrenzen	162	Der Kanton eines Punktes in einer geteilten Stadt; die Kantone auf einer Karte (GeoJSON)
Gemeinden	565	Jede belgische Adresse oder Statistik über den REFNIS-Code mit der Gerichtslandkarte verknüpfen
Regionen	3	Die Region einer Gemeinde, per REFNIS-Code, in drei Sprachen benannt
Provinzen	10	Die Provinz einer Gemeinde (keine in Brüssel), mit ihrer Region
Postleitzahlen	1 152	Von der Postleitzahl einer Adresse zu ihrer Gemeinde und weiter zu deren Kantonen und Gerichten
Gerichte	347	Namen, Adressen und Kontaktdaten der Kanzleien, um jedes Gericht anzuschreiben, dort einzureichen oder zu bezahlen
Gefängnisse	39	Adressen und Kontaktdaten jedes Gefängnisses und jedes Detentionshauses
Justizhäuser	27	Bewährungshilfe, Opferaufnahme und Sozialuntersuchungen für die Familiengerichte
Zinssätze	2 Reihen	Verzugszinsen auf eine Forderung berechnen

Wie die Datensätze zusammenhängen

Gerichtsbereich ──< Gerichtsbezirk ──< Kanton >──< Gemeinde (REFNIS) ──< Postleitzahl
      │                   │              │  │
      │                   │              │  └── Kantonsgrenze  die Geometrie des Kantons (NGI)
      └────────────── Gericht ───────────┘  ein Friedensgericht verweist auf seinen Kanton,
                          │                 und die Adresse jedes Gerichts auf seine Gemeinde
                          └──< Abteilung    eine Abteilung verweist auf ihr Gericht

──< liest sich als „hat mehrere“. Eine Gemeinde liegt meist in einem Kanton; geteilte Städte (Antwerpen, Gent, Brüssel, Lüttich, …) liegen in mehreren. Auf der Verwaltungsseite gilt Region ──< Provinz ──< Gemeinde, außer dass die Region Brüssel-Hauptstadt keine Provinz hat und ihre 19 Gemeinden direkt umfasst.

Einträge verweisen per ID aufeinander, nie per Name: Ein Gericht hat eine judicialArea-ID und, wenn sein Gebiet ein Gerichtsbezirk ist, eine arrondissement-ID; ein Kanton listet die REFNIS-Codes seiner Gemeinden auf; eine Postleitzahl und die Adresse eines Gerichts tragen den REFNIS-Code ihrer Gemeinde. Namen werden je nach Quelle und Sprache anders geschrieben; IDs nicht.

Wozu diese Daten dienen

Juristische Arbeit in Belgien stößt immer wieder auf dieselben Nachschlagefragen, und die amtlichen Quellen sind aus Code heraus schwer zu nutzen:

• Zuständigkeit. Das Friedensgericht, das Polizeigericht und viele andere Gerichte sind örtlich zuständig. Das Gesetz (die Anlage zum Gerichtsgesetzbuch) beschreibt diese Gebiete in Fließtext, teils Straße für Straße. cantons.json macht daraus ein Nachschlagen von der Gemeinde zum Kanton und bewahrt den Gesetzestext für die geteilten Städte; canton-boundaries.json fügt die Geometrie des NGI hinzu, sodass ein Punkt in einer geteilten Stadt seinen Kanton findet.
• Korrekte Namen und Adressen. Ladungen, Schriftsätze und Briefe müssen das richtige Gericht so ansprechen, wie es sich selbst nennt, etwa Vredegerecht Gent 1 oder Ondernemingsrechtbank Gent - afdeling Brugge, und bei der richtigen Kanzlei ankommen. Die Namen stammen von den eigenen Seiten der Gerichte, in jeder Sprache, in der sie veröffentlichen.
• Zinsberechnungen. Forderungen wegen Zahlungsverzug verwenden den gesetzlichen Zinssatz oder, zwischen Unternehmen, den Zinssatz für Handelsgeschäfte. Beide ändern sich jedes Jahr bzw. jedes Halbjahr, und der Übergang 2013–2015 hängt vom Vertragsdatum ab. Ein falscher Zeitraum ändert den geforderten Betrag.
• Andere Daten verknüpfen. REFNIS-Codes verwenden Statbel, die Regionen und die meisten offenen Daten. Wenn Sie sie Kantonen und Gerichtsbezirken zuordnen, können Sie Fallzahlen, Bevölkerungs- oder Adressdaten auf die Gerichtslandkarte bringen.

Was (noch) nicht enthalten ist

Siehe bekannte Lücken für die Grenzen der aktuellen Daten und die Roadmap für geplante Datensätze: die höchsten Gerichte, Historie, Gerichtsvollzieher, Polizeizonen sowie die Kataster- und Hypothekenämter.

Referenzdaten, keine Rechtsberatung

Die Daten werden mit amtlichen Quellen abgeglichen, aber Quellen ändern sich und Fehler passieren. Prüfen Sie die amtliche Quelle, bevor Sie sich auf einen Wert verlassen, und melden Sie, was falsch ist.